60 Jahre Bundeswehr im Münsterland S. 3f.
Grundidee der militärischen Strategie und Sicherheitspolitik in der Ära der Ost-West-Konfrontation war es, einen Angriff des Warschauer Paktes und die Austragung eines Krieges auf dem Gebiet der Bündnisstaaten um jeden Preis zu verhindern. Dies wollte man durch eine glaubwürdige Abschreckung auf allen Ebenen sicherstellen und jeden Angreifer einem hohen Risiko für sich, seine Truppen und seine Länder aussetzen. Dazu gehörte eine breite Palette konventioneller und nuklearer Kräfte. Nuklearwaffen waren schon auf Divisionsebene eingebunden, um zu signalisieren, dass ihr Einsatz zu jeder Zeit und auf allen Stufen möglich sein konnte, die angreifenden Kräfte immer unter nuklearem Risiko standen und umgekehrt der Gegner vom Einsatz nuklearer Waffen gegen die eigenen NATO-Truppen durch die Möglichkeit einer angemessenen nuklearen Gegenreaktion abgehalten werden sollte. Kriegführung gegeneinander war somit für beide Seiten ein zu hohes Risiko, sofern die Kontrahenten rational handelten! Im Jahre 1967 wurden diese militärischen Instrumente etwas stärker differenziert als die NATO vom Prinzip der Massiven Vergeltung zur Flexiblen Reaktion überging und die konventionelle Verteidigungsfähigkeit stärker gewichtete.
Dieser Hintergrund sollte bedacht werden, wenn auf den folgenden Seiten von militärischen Übungen im Münsterland und der nuklearen Infrastruktur die Rede ist. Es ging dabei grundsätzlich um Kriegsverhinderung durch flexible und glaubwürdige Abschreckung und nicht um „Kriegsspiele“ zur Vorbereitung einer großen Entscheidungsschlacht mit dem großen Gegner im Osten. Jede militärische Auseinandersetzung wäre mit hohen Opfern und Verwüstungen verbunden gewesen, war aber nur in einem Bündnisrahmen, nicht in nationalem Alleingang zu verhindern. Atomwaffenfreie Zonen wären keine realistische Alternative gewesen, da sie nicht dadurch entstehen, dass in einem Land keine Atomwaffen stationiert sind, sondern dass keine Atomwaffen in ein Land hineinwirken können. Davon war damals wie heute auf unserem Territorium nicht auszugehen.
Heimatschutz B-Reserve, S. 1f
Wir leben in einer Zeit vieler Ungewissheiten über die Fortentwicklung unseres Gemeinwesens. Bislang selbstverständlich Geglaubtes in allen Bereichen von Staat, Gesellschaft, Ökonomie, Weltpolitik und Lebensgefühl steht in Frage. Die aktuelle Pandemie ist ein besonders gravierendes Beispiel, dass das Undenkbare möglich sein kann. Die Wiedervereinigung ist ein Beispiel, dass sich Umbrüche natürlich auch zum Positiven wenden können, dass sie aber durchaus nicht immer vorhersehbar sind und sehr rasant mit hohem Handlungszwang ablaufen können. Im Inneren scheint „Wohlstand für alle“ auch kein Erfolgsmodell mehr und die deutsche Industriegesellschaft muss angesichts des Wandels von Technologie und Umwelt ihre Rolle als Garant für dauerhaften Wohlstand und soziale Sicherheit immer wieder neu behaupten. Der Umgangston ist rauer geworden und der Konsens bröckelt, auch angefacht durch soziale Medien, in denen alles gesagt werden darf und nichts verbindlich ist oder eine Perspektive erkennbar wäre. Zu den in Frage stehenden Gewissheiten gehören auch Frieden und äußere Sicherheit. Die Zahl der selbstständig agierenden Spieler in der Weltpolitik nimmt zu. Deren politische Führer sind durchaus nicht immer von besonnener Staatsräson und dem Willen zu internationaler Kooperation geleitet. Die Demokratie erscheint im Augenblick eher im Rückzug und der Zusammenhalt des Westens bröckelt. Die meisten Bundesbürger können sich noch nicht vorstellen, dass die Stabilität unseres deutschen und europäischen Gemeinwesens auch einmal durch Gewaltdrohungen von außen in Frage stehen könnte. Der große Bruder jenseits des Atlantiks wird es jedoch nicht immer richten und geht zunehmend eigene Wege. 450 Millionen Europäer haben durchaus Ressourcen für die eigene Sicherheitsvorsorge, diese sind aber nicht so organsiert, dass sie effektiv und koordiniert einer entschlossenen Aggression entgegen treten könnten. Das europäische Standbein in der westlichen Allianz muss stärker werden und hier ist Deutschland besonders gefordert. …
Heimatschutz B-Reserve, S.3
In Deutschland gibt es nach eigener Recherche ca. 400 militärische Liegenschaften, die auch nach Ausrücken der Truppe in einen Einsatz noch geschützt werden müssten oder als Fernmeldeeinrichtung, Depot, Radarstellung etc. für den Betrieb unverzichtbar wären, in der Regel aber nur über einen zivilen Wachschutz verfügen. Oft sind für die wenigen vor Ort befindlichen aktiven Soldaten noch nicht einmal Waffen verfügbar. In einem Ernstfall ändert sich die Bedrohungslage, aber auch die Rechtslage grundlegend. Der Bedarf an militärischen .Schutzkräften dürfte sprunghaft ansteigen, da nun auch viele zivile Anlagen, die für das Funktionieren der Gesellschaft und die militärische Einsatzbereitschaft unverzichtbar sind, auch von Kombattanten geschützt werden dürfen und müssen.
Heimatschutz B-Reserve, S.3
Unter einer hybriden Bedrohung wird man von einer Unzahl von Störaktionen und Sabotagehandlungen ausgehen müssen, denen man mit einem umfassenden Sicherungs- und Beobachtungsschleier kleiner Einheiten flächendeckend begegnen muss. Die auf stärkere Feindeinwirkung ausgelegten Heimatschutzbataillone alter Prägung wären hier nicht angemessen. Stattdessen müssen an vielen empfindlichen Punkten möglichst ortsnahe Reservisten zur Beobachtung und Verstärkung des Wachschutzes bzw. der Sicherung präsent sein. Der aufmerksame Leser wird schon gemerkt haben, dass hier das in den letzten zwei Jahrzehnten von zivilmilitärischer Zusammenarbeit bestimmte und gepflegte Bild territorialer Aufgaben im Rahmen der Amtshilfe im Katastrophenfall nicht gemeint ist, sondern dass wieder von territorialen Verteidigungsaufgaben im Heimatland im Szenario der Bündnis- und Landesverteidigung die Rede ist. Es geht um den gerne verdrängten Ernstfall, der ebenso wenig wie eine Pandemie mit absoluter Gewissheit ausgeschlossen werden kann und welcher der Vorsorge im Frieden bedarf.
Heimatschutz B-Reserve , S.6
Das Konzept „Dein Jahr für Deutschland – Freiwillig im Heimatschutz“ könnte eine Verbesserung der Personallage bringen und den nicht aktiven Heimatschutzkräften in den RSU-Kompanien eine sicheres Planungskontingent bieten. Diese Kräfte wird man aber nicht in der Fläche verzetteln wollen. Warum bedient man sich darüber hinaus nicht der „schlafenden Reserve“ lebensälterer Reservisten, die zu Zeiten der Wehrpflicht gedient haben und zusammen mit ausscheidenenden Zeit-/Berufssoldaten in der Freiwilligen Reservistenarbeit schon über Jahre tätig sind. Freiwilliges gesellschaftliches Engagement im Heimatschutz ist nämlich absolut kein Novum! Der Begriff Heimatschutz ist auch keine populistische Neuerfindung, wie einige Kommentatoren schon bespötteln, sondern ein einschlägiger militärischer Fachbegriff. Er beschrieb ursprünglich vor allem militärische Vorbereitungen zur Sicherung des „rückwärtigen Raumes“ und ist ein Teil der territorialen Aufgaben, mit denen die Landesverteidigung auf dem eigenen Staatsgebiet im Bündnis unterstützte werden soll. In den Jahrzehnten nach 1990 hatte sich allerdings das Verständnis etwas mehr in Richtung Zivil- und Katastrophenschutz verschoben.
Heimatschutz B-Reserve, S.7
Freiwillige Reservistenarbeit legitimiert sich vor allem durch die Mittlerrolle, fokussiert sich dabei aber traditionell auf die militärische Förderung. Sie eröffnet nicht beorderten Reservisten auch noch sehr lange nach ihrer Dienstzeit einen Zugang zu militärischen Fertigkeiten, was sicherlich auch zur Glaubwürdigkeit und Kompetenz in ihrer Mittlerrolle beiträgt. Beorderten Reservisten ermöglichen die freiwilligen Dienstlichen Veranstaltungen (DVag) und Verbandsveranstaltungen (VVag) eine militärische Kompetenzpflege über ihre „Wehrübungen“ im Reservistendienst hinaus. So hat das sicher auch die Bundeswehr immer gesehen und für diesen Personenkreis die Vorgaben für die Freiwillige Reservistenarbeit gestaltet. Der darüber hinaus gehende Nutzen ist schwerer zu greifen. Mit der freiwilligen militärischen Förderung wurde ein nach Quantität und Qualität schwer zu definierendes Reservoir an ehemaligen Soldaten erhalten, deren militärisches Knowhow nicht völlig verloren gegangen ist, das sich aber auf unterschiedlichen Niveaus bewegt. Dies ist subsummiert in der unbestimmten Kategorie der Allgemeinen Reserve, auf die man gegebenenfalls im schlimmsten Falle zurückgreifen würde, ohne dafür Strukturen geschaffen zu haben.
Heimatschutz B-Reserve, S 8f
Im Szenario der Bündnisverteidigung ist Deutschland heute kein potentieller Frontstaat wie vor 1990. Deutschland ist, wie im Augenblick immer häufiger geübt, Drehscheibe im rückwärtigen Raum, vor allem Truppensteller für das Bündnis mit wichtiger militärischer, aber auch militärisch relevanter ziviler Infrastruktur. Deutschland ist zugleich eine hochentwickelte Industrienation mit vielen verwundbaren Punkten kritischer Infrastruktur, mit deren Ausschaltung oder Schädigung durch wenige „Störer“ das gesellschaftliche Leben schnell destabilisiert werden kann. Eine offene Gesellschaft bietet viele Möglichkeiten, derartige Angriffe und Störaktionen vorzubereiten und durchzuführen. Rechtliche Schranken schränken im Frieden den militärischen Schutz ein. Militärische Schutzkräfte sind ohnehin sehr schwach aufgestellt und reichen wahrscheinlich noch nicht einmal für den Eigenschutz der Streitkräfte in der Heimat aus, wenn die Einsatzarmee mit künftig über 200.000 Aktiven und 100.000 Reservisten voll durch Bündnisverteidigung gebunden ist. Wie berühren hier ein sensibles und der öffentlichen Diskussion bisher entzogenes Kardinalproblem….Das Risiko besteht kaum noch in den altbekannten Szenarien luftgelandeter oder durchgebrochener Feindkräfte, sondern in kleinen Gruppen von Störern, die meist gar nicht als Kombattanten erkennbar wären und möglichst im Verborgenen agieren würden. Wichtig ist hier eine möglichst flächendeckende Beobachtung und Sicherung einer Vielzahl empfindlicher Punkte. Der Kommandant einer militärischen Einrichtung wird es begrüßen, wenn das ohnehin schwache verbliebene militärische Personal beim Schutz seines Objekts durch einen Sicherungsschleier von Beobachtungsposten und Streifen außerhalb seiner Liegenschaft verstärkt würde. Ortsnahe Reservisten könnten im Spannungsfall in der Krise in der Fläche beobachten und melden und auf Weisung einer Befehlsstelle und abhängig von der Rechtslage und politischen Entscheidungen Objekte zur Not auch mit der Waffe schützen. Das sind Aufgaben, die sehr viel Umsicht und Kenntnis von Regularien und eine Orientierung in der Umgebung voraussetzen. Hier sind wahrscheinlich lebensältere Kameraden im Vorteil, die nicht unbedingt die Fitness und Taktik von Jägersoldaten mitbringen, die aber ihren Heimatraum kennen und in Lebenserfahrung gewachsene Besonnenheit mitbringen.
Heimatschutz B-Reserve, S 11f
Das Konzept „100.000 PLUS B“ bietet all jenen Motivierten ein Betätigungsfeld, für die eine klassische Beorderung aus diversen Gründen nicht oder nicht mehr in Frage kommt. Sie stellen ein ergänzendes freiwilliges Element dar, das den Auftrag der Bundeswehr und die Gesamtverteidigung ergänzt, unterstützt, entlastet, aber nicht belastet. Es dürfen keine überzogenen Anforderungen an die Qualität gestellt und ein derartiges Projekt nicht durch zu viele Vorgaben und Bedenken von vornherein blockiert werden. Wichtiger ist die Präsenz in der Fläche, an der es gegenwärtig fehlt. Diese B-Reservisten sind keine handverlesenen Einzelkämpfer oder selbst ernannte Hilfspolizisten und sich ihrer Grenzen bewusst. Sie unterliegen jederzeit der politischen und militärischen Kontrolle. Sie verstehen sich als engagierte Bürger in Uniform, die einen kleinen Teil ihrer Freizeit vor Ort in den Dienst der Sicherheit stellen möchten und dafür auch Akzeptanz erfahren sollten
Heimatschutz B-Reserve, S. 13
Bei der Organisation der Corona-Hilfe 2020 hatte die Bundeswehrführung nicht die komplette Führungshierarchie der Streitkräftebasis vom Kommando Territoriale Aufgaben in Berlin bis hinunter zu den Landeskommandos genutzt, sondern in Heer, Luftwaffe und Marine vorhandene Kommandos zur regionalen Führung eingebunden. Bei den Hochwasserkatastrophen vergangener Jahre hatte das Kommando territoriale Aufgaben von der Möglichkeit des Zugriffs auf die Stäbe von Heeresbrigaden ab einer bestimmten Alarmierungsstufe Gebrauch gemacht und diesen die Führung der Hilfseinsatze übertragen. Das ist bei der Amtshilfe im Frieden auch sinnvoll, aber im Bündnisfall steht der Rückgriff auf die Führungsorganisation der Teilstreitkräfte nicht zur Verfügung. Dann muss eine eigene territoriale Führungsfähigkeit aufwachsen, welche die Landeskommandos vor Ort derzeit wohl nicht wahrnehmen können.
Heimatschutz B-Reserve, S.13f
Die im Corona- und Hochwassereinsatz praktizierten Improvisationen könnten eine Blaupause für eine neue resiliente territoriale Führungsstruktur für akute Krisen und kriegerische Verwicklungen sein. Als zentrales nationales Kommando unter dem Dach der Streitkräftebasis und des Streitkräfteunterstützungskommando bleibt das Kommando Territoriale Aufgaben als zentrale Stelle für die Koordination der territorialen Verteidigungsaufgaben in Deutschland erhalten. Die Rolle der 15 Landeskommandos sollten fünf länderübergreifende Bereichskommandos übernehmen. Militärisch besteht kein Grund, am Standort einer Landesregierung ein militärisches Kommando zu unterhalten. Die Kommunikation für die Zivilmilitärische Zusammenarbeit kann durch Bereichskommandos erfolgen, die mit den föderalen und kommunalen Strukturen kommunizieren und dabei im Einsatz auch das dichte Netz der BVK / KVK nutzen können. Diese Bereichskommandos müssen auch in der Lage sein, mobil führen zu können. Von daher empfiehlt sich die Anlehnung an ein vorhandenes militärisches Kommando, dessen Infrastruktur im Frieden mit genutzt werden kann und wo man dann durch Reservisten in Krise und Krieg zu einem eigenen Führungsstab aufwachsen kann. … Die Bundeswehr kann in schwierigen Lagen bei der Amtshilfe so aus ihrer eigenen Struktur heraus helfen, wenn sie gerufen wird und ist nicht eine Behörde unter vielen, die in einer Landeshauptstadt ihre Amtstuben betreibt. In der Organisationsgeschichte der Bundeswehr sind allerdings verschiedene Versuche einer Fusion operativer und territorialer Stäbe immer wieder gescheitert, auch an den Widerständen der föderalen Ebene.
Heimatschutz B-Reserve,S.19
Insgesamt ist grundsätzlich bei der Realisierung eines Projektes B-Reserve zu überprüfen, inwieweit juristische Vorgaben und Erlasse bei Bedarf angepasst werden müssen. Die zunehmende Bürokratisierung und die lange vorherrschende Verdrängung der Landesverteidigung wird ein Umdenken, auch gegenüber einer kritischen Öffentlichkeit nötig machen.
Heimatschutz B-Reserve, S.26 ff
Heimatschutz: Maßnahmen zur militärischen Sicherung von Räumen und Objekten auf deutschem Staatsgebiet. Der Begriff war in den 60er Jahren entstanden und bezog sich auf die Aufstellung von Reserveverbänden für Sicherungs- und Kampfaufträge im Hinterland der an der innerdeutschen Grenze aufgereihten NATO-Korps in der Vorneverteidigung. Damals sollte der Heimatschutz die Operationsfähigkeit der NATO – Kräfte sicherstellen. Heimatschutz gehörte und gehört zu den territorialen Aufgaben und ist nur eine Teilaufgabe der viel umfassenderen Landes-/Bündnisverteidigung, die den eigentlichen Beitrag zum Schutz der Heimat durch Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit leistet! In der jüngeren Vergangenheit wurde der Heimatschutz meist als Katastrophenhilfe verstanden. Die Rückbesinnung auf den militärischen Gehalt des Begriffs zu fördern ist Absicht dieses Papiers!
Hybride Kriegführung: Einwirkungen eines Aggressors auf einen fremden Staat und Gesellschaft mit dem Ziel der Zermürbung und Destabilisierung vor dem eigentlichen bewaffneten Einsatz: z.B. durch offene oder verdeckte Propaganda, Desinformation durch Medien und im Netz, Störaktionen im Cyberraum, Aufwiegelung unzufriedener oder extremistischer Minderheiten, Geheimdienstaktionen, Anschläge auf Personen und Objekte, Einsatz irregulärer paramilitärischer Kräfte und von Spezialeinheiten. Als höchste Stufe der Eskalation kann der Übergang zur offenen kriegerischen Aggression folgen.
Krise und Krieg: Terminologie mit der jener Zustand nach dem Verkündigung des Verteidigungsfalls durch den Bundestag beschrieben wird, in dem die Befugnisse der Bundeswehr erweitert werden. Krise beschreibt den Spannungsfall vor Ausbruch von offenen Kampfhandlungen. Der Terminus Frieden wird in diesem Zusammenhang als Rechtszustand verstanden, dessen Erhaltung natürlich als oberstes Gebot selbstverständlich ist. Das Szenario des hybriden Krieges erschwert die Definition des Verteidigungsfalles und eine klare Trennung der Übergänge von Frieden zur Krise und zum Krieg.
Mittlerrolle: Reservisten sollen aufgrund ihrer militärischen Erfahrung und verwurzelt in Beruf und Familie Kenntnisse über die Bundeswehr und Sicherheitspolitik in der Gesellschaft vermitteln und zu einem Austausch zwischen Militär und zivilen Bürgern beitragen.
Heimatschutz B-Reserve, S.32
Als Verfasser habe ich bewusst eine Terminologie gewählt, die zu Zeiten des „Kalten Krieges“ geläufig war und der Beschreibung eines militärischen Auftrages in der Bündnis- und Landesverteidigung diente. Wir befinden uns nicht in einem neuen Kalten Krieg, aber die politische Erfahrung der letzten Jahre hat zu einer Neubewertung des militärischen Verteidigungsauftrages und der Sicherheit in Europa geführt und deshalb sollte die Situation einer Krise und eines Krieges nicht sprachlich verschleiert werden. Unbestreitbar bleibt aber das Ziel: Die Aufrechterhaltung unserer Friedens- und Rechtsordnung auf unserem Territorium und auf dem Territorium unserer Partner und der Schutz vor äußerer Erpressung, Destabilisierung und gewaltsamer Beseitigung. Die Worte von Willy Brandt beschrieben treffend das Anliegen: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts!“ Äußere Sicherheit - die mehr ist als nur militärische Sicherheit, diese aber unbedingt einschließt - gehört ebenso zur Daseinsvorsorge wie Fragen der Rente, Bildung, Kinderbetreuung, Infrastruktur, Ökonomie, Ökologie und Gesundheit. Es bleibt die Hoffnung, dass durch angemessene, besonnene und unaufgeregte Vorsorge dieser Ernstfall nicht eintreten wird.